Heute hat das Bundeskabinett den Bund-Länder-Bericht zum Programm Stadtumbau Ost beschlossen. Das Städtebauförderungsprogramm wurde vor zehn Jahren gemeinsam aufgelegt. Über 400 Städte und Gemeinden nutzen es, um die Folgen des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels zu bewältigen. Bund, Länder und Kommunen haben dafür über 2,7 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt – davon allein der Bund 1,3 Milliarden Euro.
Bundesbauminister Peter Ramsauer:
„Wer heute mit offenen Augen durch die neuen Länder fährt, kann sich unmittelbar vom Erfolg des Programms überzeugen: Die Städte in den neuen Ländern sind wieder attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte. Dazu hat das Programm Stadtumbau Ost maßgeblich beigetragen.“
Im Mittelpunkt steht die gezielte Aufwertung von Innenstädten und erhaltenswerten Quartieren sowie die Stabilisierung städtischer Strukturen durch den Abriss leerstehender, dauerhaft nicht mehr nachgefragter Wohnungen. Mit dem Programm konnte der Wohnungsleerstand erheblich gesenkt werden.
Mit dem Bericht wird der Beschluss des Deutschen Bundestags vom 19. Juni 2009 umgesetzt. Er stellt
– neben der Darstellung der Position der Bundesregierung – insbesondere eine Zusammenfassung der Einzelberichte der neuen Länder dar und ist mit diesen abgestimmt. Ramsauer:
„Der Bericht macht aber auch deutlich, was noch zu tun ist. Auch zukünftig ist ein Rückbau in den Plattenbauquartieren erforderlich. Gleichzeitig ist die weitere Stärkung der baukulturell wertvollen innerstädtischen Altbauquartiere notwendig. Der Stadtumbau Ost ist daher ein wichtiger Baustein der Demografiestrategie der Bundesregierung.“
Das Programm Stadtumbau Ost ist eine Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung. Deshalb wurde 2004 das Programm Stadtumbau West aufgelegt, um auch in den alten Bundesländern dort die Städte bei der Bewältigung des Strukturwandels zu unterstützen. Das Programm Stadtumbau West wurde 2011 evaluiert.
„Die Wissenschaftler haben uns bestätigt, dass wir damit auf dem richtigen Weg sind“,
so Ramsauer.
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