„BVMB sieht Verkehrswende in Gefahr“

BVMB fordert mehr Finanzmittel für den Bahnbau

Der Krieg in der Ukraine beeinflusst nun verstärkt auch die deutsche Bauwirtschaft. Die Preise für Baustoffe explodieren regelrecht. Baumaterialien sind zum Teil gar nicht oder zum Teil nur mit erheblichen Verzögerungen lieferbar. Aus mehreren Gesprächsrunden mit der Deutschen Bahn AG hat die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) die Erkenntnis mitgenommen, dass offenbar doch weniger Schieneninfrastruktur in den nächsten Jahren gebaut werden wird als ursprünglich geplant. In einem offenen Brief an das zuständige Bundesministerium für Digitales und Verkehr warnt die BVMB nun deutlich vor den drohenden Folgen für die verkehrs- und umweltpolitischen Ziele der Bundesregierung.

Ohne Aufstockung der Finanzmittel droht Einbruch beim Bahnbau

Die Signale standen alle auf Grün: Das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn AG (DB) hatten sich nach intensiven Verhandlungsrunden auf eine neue Leistung und Finanzierungsvereinbarung verständigt, die eine deutliche Investitionssteigerung für die nächsten Jahre im Bereich der Schieneninfrastruktur vorsah. Bahn und Bund hatten dafür auch entsprechend Finanzmittel eingeplant. „Die so in keiner Weise zu erwartenden dramatischen Preisexplosionen bei den Baustoffen führen dazu, dass für die ursprünglich geplanten Finanzmittel jetzt natürlich durch die deutlich höheren Kosten im Ergebnis deutlich weniger gebaut werden kann“, erklärt BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka die Zusammenhänge. „Wir appellieren daher dringend an die Bundesregierung, die Mittel für den Neu- und Ausbau sowie die Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur deutlich zu erhöhen und sich so an die neue Realität stark steigender Materialpreise am Bau anzupassen“, fordert Gilka.

Auch wenn die BVMB ein Interessenverband der Bauwirtschaft ist, liegen die Gründe für diesen eindringlichen Appell längst nicht nur im Interesse der Bauunternehmen. Ein „weiter so“ ohne Mittelaufstockung hätte nach Überzeugung des Verbandes nämlich letztlich zur Folge, dass die Bundesregierung ihre ehrgeizigen verkehrs- und umweltpolitischen Ziele nicht mehr ansatzweise realisieren könnte. „Die Investitionen ins Schienennetz und die geplanten Bauprogramme dienen dazu, das Netz zu sanieren und auszubauen und das Bahnfahren attraktiver zu machen, damit deutlich mehr Fahrgäste und Güter auf der Schiene transportiert werden können.

„Schreitet die Ertüchtigung des Schienennetzes aufgrund von Geldmangel nicht so wie geplant voran, droht die Verkehrswende zu scheitern“, stellt Gilka klar. Die Deutsche Bahn gerät immer mehr in die Negativschlagzeilen wegen Unzuverlässigkeit und Unpünktlichkeit. Die Gründe dafür lägen wesentlich in Umfang und Zustand des Schienennetzes.

„Es fehlt an der Investitions- und Planungssicherheit“

Aber auch für die Bauwirtschaft würde eine fehlende Mittelaufstockung zu erheblichen Problemen führen. „Die Bahnbauunternehmen haben sich auf die angekündigten Bauprogramme und den versprochenen Finanzierungshochlauf in den kommenden Jahren verlassen. Wenn jetzt die angekündigten Bauprogramme aufgekündigt oder gekürzt würden, wäre das ein Schlag ins Kontor der Bauunternehmen und würde dazu führen, dass die Bauunternehmen keine zusätzlichen personellen und maschinellen Kapazitäten für den Bahnbau aufbauen könnten“, schildert Gilka die Lage aus Sicht der Baufirmen. „Es fehlt an der Investitions- und Planungssicherheit“, beklagt der BVMB-Hauptgeschäftsführer. Aufgrund der Unsicherheit sei der Kapazitätsaufbau bei der Bauwirtschaft ins Stocken geraten. Wenn sich die Bundesregierung nicht schnell dazu entschließe, die Finanzmittel aufzustocken, würden die Kapazitäten bei der Bauwirtschaft fehlen, um dann einen möglicherweise doch verspätet entstehenden Baubedarf bedienen zu können.

Weiterführende Links

• Originalmeldung von Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB)
• Alle Meldungen von Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB)
• [PDF] Pressemitteilung: "BVMB sieht Verkehrswende in Gefahr"